Die Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) erklärt sich solidarisch mit der Freien Uni: »Eine gewaltsame Räumung des besetzten Gebäudes sollte keine ernsthafte Option der Uni-Verwaltung sein. Wir fordern daher das Rektorat der RUB auf, nicht nur eine gewaltfreie Lösung anzustreben, sondern auf die Belange der Beteiligten einzugehen. Der gerechtfertigte Protest gegen die Studiengebühren, die Besetzung des leer stehenden Querforums West und die alternativen Veranstaltungsangebote der Freien Uni können nicht isoliert voneinander gesehen werden. Für das bunte Treiben an der RUB und in Bochum ist die Freie Uni ein unverzichtbarer Bestandteil.
Die WASG begrüßt ausdrücklich, dass mit der FUB ein Freiraum geschaffen wurde, in dem selbstverwaltetes Leben und Studieren wenigstens in Ansätzen möglich ist. Alternative Inhalte, selbstbestimmtes Lernen und gemeinsamer Widerstand gegen Studiengebühren sind heute wichtiger denn je. Bildung darf keine Ware werden, die Studieninhalte dürfen nicht dem neoliberalen Mainstream unterworfen werden.«
Willy Brandt Platz - Zeitschrift der SPD Ratsfraktion:
Zum Heimspiel am 4. November 2006 gegen den 1.FC Nürnberg hat Hertha BSC Berlin ein deutliches Zeichen gegen Rechts gesetzt! Zuschauern, die die Kleidung der Marke „Thor Steinar“ (eine Verknüpfung des Namens des germanischen Donnergottes Thor mit dem Namen des SS-Generals Felix Steiner) tragen, wird der Zugang zum Berliner Olympiastadion verwehrt. Darüber hinaus werden Zuschauer nicht ins Stadion gelassen, die Kleidung mit Symbolen tragen, die eindeutig dem rechten Spektrum zuzuordnen sind.
In Bochum hat im Oktober 2006 ein neues Bekleidungsgeschäft an der Oskar-Hoffmann-Straße 47 die Türen geöffnet. Hier werden als einzige Produkte Bekleidungsstücke der Marke „Thor Steinar“ angeboten. mehr…
Dienstag 19.12.06, 13:27 Uhr
Offener Weihnachtsbrief an die Bochumer Bundestagsabgeordneten:
Annemarie Grajetzky und Dr. Ralf Feldmann haben für das Bochumer Friedensplenum einen „Weihnachtsbrief“ an die Bochumer Bundestagsabgeordneten geschickt. Hierin heißt es: „FRIEDEN ist sicher wieder einer der häufigsten Wünsche zum Jahreswechsel in einer zunehmend friedlosen Welt. Weltweit leiden Menschen unter Kriegen. In diesem Jahr beklagen wir Tausende Kriegsopfer insbesondere im Irak und im Libanon. Die Opfer bezeugen, dass Krieg Konflikte nicht löst, sondern nur vertieft und verschärft. Dennoch setzt auch die deutsche Politik immer mehr auf globale Militäreinsätze.“
In dem Brief werden den Abgeordnete sechs Fragen gestellt, die sich schwerpunktmäßig auf das neue „Weißbuch 2006 zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr“ der Bundesregierung beziehen. Eine Frage lautet z.B.: Was bedeutet für Sie die Aussage des Verteidigungsweißbuchs, dass “Sicherheitsvorsorge durch präventives Handeln gewährleistet werden soll“?
Die Bundestagsabgeordneten werden auch gefragt, ob sie bereit sind, an einem öffentlichen Streitgespräch der Bochumer Abgeordneten zum Thema “Frieden und Krieg 2007″ teilzunehmen. Der Brief im Wortlaut.
Der nachfolgende Text ging am 17.12. 2006
als gleich lautender Brief an die Bundestagsabgeordneten
Gerd Bollmann
Sevim Dagdelen
Markus Kurth
Axel Schäfer
Norbert Lammert
Konrad Schily
Anrede,
FRIEDEN zu Weihnachten und für das neue Jahr wünscht das Bochumer Friedensplenum den Bochumer Bundestagsabgeordneten.
FRIEDEN ist sicher wieder einer der häufigsten Wünsche zum Jahreswechsel in einer zunehmend friedlosen Welt. Weltweit leiden Menschen unter Kriegen. In diesem Jahr beklagen wir Tausende Kriegsopfer insbesondere im Irak und im Libanon. Die Opfer bezeugen, dass Krieg Konflikte nicht löst, sondern nur vertieft und verschärft. Dennoch setzt auch die deutsche Politik immer mehr auf globale Militäreinsätze. Unter der Hand und ohne eine diesem grundsätzlichen Politikwechsel angemessene gesellschaftliche Grundsatzdebatte ist die Bundeswehr von einer Armee der Landes- und Bündnisverteidigung zu einer weltweit agierenden Interventionstruppe umgewidmet worden. Richtlinien, Strategiepapiere und jüngst ein neues Verteidigungsweißbuch geben nur eine dunkle Ahnung davon, wann und wozu junge Menschen aus unserem Land ihr Leben einsetzen und notfalls opfern sollen. Der Staat darf, wenn überhaupt, das Leben seiner Bürgerinnen und Bürger nicht nach momentaner politischer Opportunität in Anspruch nehmen. Klare gesetzliche Voraussetzungen für dieses äußerste Opfer, um die in öffentlicher und parlamentarischer Debatte zu streiten wäre, sind nach dem Abschied von der Landesverteidigung dem Nebel des Ungefähren gewichen. In seiner letzten großen Rede als Bundespräsident beklagte Johannes Rau zu Recht, dass es in Deutschland diesen in einer Frage von Leben und Tod notwendigen Grundsatzstreit nicht gebe. mehr…
Die AG Kritik mit Fernbedienung zeigt am Dienstag, 19.12., um 18.00 Uhr in der Freien Universität den Film „The Corporation“. Wikipedia beschreibt „The Corporation“ (R: Mark Archbar, Jennifer Abbott) als „ein[en] kanadische[n] Dokumentarfilm aus dem Jahr 2003, der besonders kritisch den modernen Konzernen und dem Kapitalismus gegenübersteht“. Der liberale The Economist schreibt zu diesem durchaus populären Film jenes Jahres: „Beide Lager der Globalisierungsdebatte sollten aufmerken. The Corporation ist ein überraschend rationaler und intelligenter Angriff auf die wichtigste Institution des Kapitalismus“. mehr…
Die GOG-Gruppe bei Opel hat eine neue Ausgabe ihres Infos herausgebracht. Der Leitarikel unter dem Titel „Personalabbau geht Weiter“ beginnt: „GM / Opel Europa- Chef Carl Peter Forster erwartet 2007 bei zwei der drei wichtigsten Opel – Baureihen einen deutlichen Nachfragerückgang. Die Produktion des Kompaktmodells Astra und des darauf basierenden Vans Zafira soll von 750.000 auf 690.000 Einheiten gedrosselt werden. Internen Planungen zufolge sind in Bochum u. Antwerpen mehr als 30 „kollektive Freischichten“ geplant. Zudem erwägt die Zürcher Zentrale den Übergang zu einer 28,5 Stunden -Woche.“ Ein weiteres Thema des GOG-Infos: „Ein Besuch im chinesischen
Honda-Werk“
Nach langen Verhandlungen zwischen AStA, Freier Uni, RUB-Rektorat und RUB-Verwaltung gibt es Neuigkeiten:
Wohl aufgrund der riesigen Solidarität, die sich heute auf dem Campus eingefunden hat, hat das Rektorat die Drohung einer unmittelbaren Räumung der Freien Uni zurückgenommen. Das Rektorat hat inzwischen zugesagt, dass es „in der kommenden Nacht keine Aktivitäten mit dem Ziel geben wird, das Gebäude Querforum West zu räumen.“
Während sich das Rektorat in den vergangenen Wochen trotz eigener Zusagen geweigert hat, der FUB ein Alternativraum-Angebot zu unterbreiten, ist dies unter dem öffentlichen Druck heute doch endlich geschehen. Der Freien Uni wird ein Raum im Gebäude GA angeboten, der derzeit allerdings von den AStA-Sprachkursen genutzt wird. Am morgigen Dienstag soll es es eine gemeinsame Begehung des angebotenen Raumes geben.
Das FUB-Plenum hat heute beschlossen, dass über die Nutzung eines Alternativraumes, der bisher dem AStA untersteht, überhaupt nur verhandelt werden kann, wenn der AStA seinerseits für die Sprachkurse einen mindestens gleichwertigen Raum erhält und auch die AStA-SprachkurslehrerInnen der Lösung zustimmen. Für die Freie Uni ist klar: AStA und FUB lassen sich nicht gegeneinander ausspielen. Wenn der AStA kein für ihn begrüßenswertes Angebot erhält, werden wir mit dem Rektorat auf keinen Fall darüber verhandeln, dem AStA einen Raum für seine wichtigen Deutsch-Sprachkurse wegzunehmen.
Inhaltlich soll über das Alternativraumangebot auf dem Plenum der Freien Uni beraten werden. Für die allermeisten Aktiven ist derzeit völlig offen, ob der angebotene Raum die vorher formulierten Grundvorrausvorsetzungen erfüllen kann.
Eine vollständige Entwarnung kann also nicht gegeben werden. Denn faktisch hat sich das Ultimatum des Rektors nur von heute 14.00 Uhr auf morgen verschoben. Weil das Angebot des Rektors bisher ja nur einen einzigen Raum enthält, der zudem dem AStA weggenommen werden soll, ist nicht klar, ob sich eine Lösung abzeichnet. Auch weiß bisher niemand, welche weiteren Absprachen über zusätzlich nutzbare Räume für Veranstaltungen getroffen werden können, die für die Freie Universität unabdingbar sind.
Das Fazit des Tages: Die Freie Uni Bochum bedankt sich ganz herzlich für die riesige Solidarität in und um die FUB, die als sichtbares und beeindruckendes Zeichen erst die Vorraussetzung dafür geschaffen hat, dass die Uni-Leitung keine unmittelbare Räumung durchsetzen konnte. Das ist ein Erfolg. Gleichzeitig bleibt die Situation angespannt und schwierig, denn aufgeschoben ist nicht aufgehoben.
Der Druck auf das Rektorat darf nicht nachlassen. Deswegen ist solidarischer Besuch in der Freien Uni weiterhin herzlich willkommen. Über die aktuellen Informationen werden wir weiter informieren.
Ein weiteres Gespräch zwischen Uni-Leitung, AStA und Freier Uni hat heute Nachmittag eine Annäherung der Standpunkte gebracht. Die Uni-Leitung hat ihre Räumungsandrohung zunächst einmal ausgesetzt und der Freien Uni einen alternativen Raum angeboten. Hierbei handelt es sich um einem Raum, der bisher für den AStA-Deutsch-Sprachkurs genutzt wird. Der Sprachkurs soll ein Alternativangebot erhalten. Für den morgigen Vormittag ist eine Besichtigung des Raumes vorgesehen.
Im Laufe des Tages soll dann geprüft werden, wo der Sprachkurs untergebracht werden soll. Am Dienstag Abend wird dann das FUB-Plenum beraten, ob es unter diesen Bedingungen bereit ist, das Querforum zu räumen.
Die Freie Uni Bochum „bedankt sich ganz herzlich für die riesige Solidarität in und um die FUB, die als sichtbares und beeindruckendes Zeichen erst die Vorraussetzung dafür geschaffen hat, dass die Uni-Leitung keine unmittelbare Räumung durchsetzen konnte. Das ist ein Erfolg. Gleichzeitig bleibt die Situation angespannt und schwierig, denn aufgeschoben ist nicht aufgehoben.“ Die Erklärung der Freien Uni im Wortlaut.
Nachdem die Freie Uni Bochum heute Morgen ein Ultimatum erhalten hat, solidarisiert sich das Bochumer Sozialforum noch einmal nachdrücklich mit der Freien Uni Bochum: „Wir fordern die Unileitung auf zu einer konstruktiven Diskussion zurückzukehren.
Das Ansehen der Uni hat durch die Räumung der Senatssitzung im Mai und die folgenden Handlungen des Rektorats enorm gelitten. Die völlig unangemessene Räumung der Freien Uni hätte ein verheerendes Signal für den Zustand der Ruhr-Uni. Die AktivistInnen der FUB haben unserer Ansicht dagegen für das Image der Ruhr-Uni als Ort kritischen Denkens und kreativen Handelns gesorgt. Gleichzeitig haben sie Brücken zwischen der Ruhr-Uni und der Stadt geschlagen, deren Fehlen sonst immer beklagt wird. Insbesondere zu Sozialen Bewegungen in Bochum und den Nachbarstädten pflegt die Freie Uni intensiven Kontakt.
Das Sozialforum lädt daher heute Abend aktive sozialer Bewegungen zu seinem monatlichen Plenum ein. Das wichtigste Thema dabei wird die konkrete Unterstützung der FUB sein.“
„Die Entwicklungen rund um die Freie Universität Bochum spitzen sich dramatisch zu, “ schreibt der AStA. „In einem Gespräch am heutigen Montag zwischen VertreterInnen des AStA und der FUB mit dem Rektorat zeigte sich, dass die Hochschulleitung nicht bereit ist weiter zu verhandeln. Stattdessen wurde den Aktiven in der FUB ein Ultimatum gestellt: Bis heute, 14 Uhr soll das Querforum West geräumt werden.
Nachdem VertreterInnen des AStA und der FUB im Vorfeld zugesagt worden war, gemeinsam einen alternativen Raum und damit eine für alle Seiten befriedigende Lösung zu finden, schlägt das Rektorat nun einen fatalen Kurswechsel ein. In einem offenen Brief an die „Gruppe FUB“ scheint es, als solle der legitime Protest gegen Studiengebühren kriminalisiert werden. Eine der im offenen Brief formulierten Forderungen ist bereits erfüllt worden: Die FUB hat sich offiziell als „Vereinigung von Mitgliedern an der RUB“ in die Matrikel eingetragen.
Auch ein Raumangebot seitens des Rektorats liegt nun vor. Kurioserweise bietet der Rektor den Aktiven der FUB das AusländerInnen-Zentrum (AZ) hinter dem KulturCafe an, ein Raum der bereits seit langem von der Studierendenschaft genutzt wird. „Der Vorschlag den ausländischen Initiativen einen Raum zu entziehen, um ihn der FUB zur Verfügung zu stellen, ist im Hinblick auf die vorangegangenen Gespräche eine Zumutung“ erklärt die AStA-Vorsitzende Stefanie Konetzka. „Hier sollen offensichtlich die unterschiedlichen studentischen Initiativen gegeneinander ausgespielt werden“ so Konetzka weiter. mehr…
Attac Campus Bochum schreibt: „Attac Campus Bochum solidarisiert sich mit der seitens des Rektorats von der Räumung bedrohten Freien Uni Bochum. Die FUB hat sich seit ihrer Gründung zu einem Raum für kritische Wissenschaft, selbstbestimmtes Lernen und auch studentischer Kultur entwickelt, für die es bisher auf dem Campus wenig Platz gegeben hat. Wie die Reaktion des Rektorats, sich mit vorgeschobenen Brandschutzargumenten einer kritischen Gruppe zu entledigen, zeigt, wird der Protest der AktivistInnen der FUB auch durchaus ernst genommen.
Wenn das Rektorat nun versucht, in „gute FUB“ und „böse HausbesetzerInnen“ zu trennen, wollen wir doch daran erinnern, daß es sich beim Querforum West um ein für sehr viel öffentliches Geld gebautes Gebäude handelt, welches ohne die FUB leer stehen würde und durch die BesetzerInnen wieder sinnvoll genutzt wird. Warum sollten sich StudentInnen nicht nehmen, was ihnen sowieso gehört?“
In einem Gespräch der Freien Uni und des AStA mit der Leitung der Ruhr-Uni hat es keine Annäherung gegeben. Rektor und Kanzler suchen offensichtlich die Konfrontation. Sie haben die Freie Uni aufgefordert, dass Querforum West bis 14.00 Uhr zu verlassen, ohne – wie bisher versprochen – Ersatzräumlichkeiten anzubieten. Auf der Webseite der Ruhr-Uni haben Rektor und Kanzler einen offenen Brief an die Freie Uni veröffentlicht.
Für BeobachterInnen der Uni-Szene ist schwer zu erkennen, ob der neue Rektor die Situation wirklich nicht durchschaut, oder ob er sich wissentlich etwas naiv gibt. Er versucht eine Trennung zwischen Freier Uni und BesetzerInnen zu konstruieren, die abstrus ist. Er wirft z. B. der Freien Uni vor, dass sie sich nicht als Gruppe an der RUB registrieren lässt, sondern hierfür eine „Gesellschaft der FreundInnen der Freien Uni“ gegründet hat. Dieses Argument scheint vorgeschoben, da gerade das Querforum West zeigt, wie im Hochschulbereich mit einer Reihe von Gesellschaften wie AkAFö oder BLB aber auch in anderen Bereichen mit der Gesellschaft der Freunde der Ruhr Uni effektiv gehandelt wird. Eine nicht hierarisch organisierte Struktur, die täglich im Plenum ihre Position verändern kann, wie die Freie Uni, dürfte nur schwerlich eine Verhandlungspartnerin für die Ruhr-Uni sein. Wenn die Freie Uni eine verbindliche Struktur für Verhandlungen anbietet, dann ist es zumindest nicht souverän, wenn die Unileitung das Angebot nicht ernsthaft prüft. Die Freie Uni bittet FreundInnen und UnterstützerInnen, möglichst umgehend in das Querforum West zu kommen!
Das Referat für Grund- und Freiheitsrechte des AStA der Ruhr-Uni zeigt am morgigen Dienstag, 19.12., um 20 Uhr im Kulturcafé der RUB den Film „Zur falschen Zeit am falschen Ort“ von Tamara Milosevic. Vorher wird es einen einleitenden Vortrag von Tjark Kunstreich geben. In der Veranstaltungsankündigung heißt es u.a.: »Potzlow, Brandenburg 450 Einwohner. Im Juli 2002 wurde hier der 17-jährige Marinus von drei Jugendlichen brutal gefoltert, zu Tode misshandelt und in eine Jauchegrube verscharrt. Die Regisseurin Tamara Milosevic wagt in ihrem Film „Zur falschen Zeit am falschen Ort“ einen Blick auf die Potzlower Zustände, wie er radikaler nicht sein könnte. Sie besuchte im Sommer 2004 über den Zeitraum eines halben Jahres Potzlow und beobachtete das Biotop, in dem Marinus Schöbel nicht überlebt hat.« Näheres.
Die von Räumung bedrohte Freie Uni Bochum (FUB) ist im Laufe des Wochenendes mit Solidaritätsbekundungen und konkreten Hilfsangeboten überschüttet worden. Am Abend fand erneut ein Soli-Konzert statt. Viele FreundInnen und UnterstützerInnen haben sich in der FUB eingefunden, um die Nacht gemeinsam auf dem Campus zu verbringen. Am Montag früh soll die Universitätsleitung erneut an ihre bisherigen Zusagen erinnert und zu Verhandlungen eingeladen werden.
Auf einer Pressekonferenz wird dann am Montagmittag über den Stand der Verhandlungen informiert. Parallel ist ein umfangreiches Veranstaltungsprogramm für die nächsten Tage vorbereitet worden. Außerdem haben Gruppen ihre Treffen als Zeichen der Solidarität in die FUB verlegt. Morgen Abend trifft sich z. B. das monatliche Plenum des Bochumer Sozialforum nicht wie gewohnt im Sozialen Zentrum, sondern tagt ab 19.30 Uhr in der FUB.
Die Leitung der Ruhr-Uni hat am Freitag eine „nicht mehr zu vertretenden Brandlast“ in der Freien Uni festgestellt und die Räumung des Gebäudes angedroht. Die Freie Uni reagiert heute Nachmittag um 17.00 Uhr darauf mit einer Veranstaltung mit dem Titel: „Was tun, wenn’s brennt?“ Fachkundige Tipps gibt allerdings nicht die Feuerwehr, sondern die Rote Hilfe. Es wird also beraten, welche rechtlichen Dinge nach dem Schreiben der Uni-Leitung zu bedenken sind.