Rede von Rainer Midlaszewski von der AG besser leben
in Bochum am 17.11.03

Was Roy Black & Anita mit dem Sozialstaat zu tun haben

»Das schönste im Leben sind die Pausen. Das ist schon in der Schule so!«
sangen Roy Black & Anita 1974. Aber alle wußten, das es Pausen nur dann
gibt, wenn vorher und nacher gearbeitet wird. Das ist auch heute noch
so. Wenn heute – 25 Jahre nach Roy Black & Anita – der Sozialstaat
entgültig zur Disposition steht dürfen wir das nicht vergessen. Die
Sozialleistungen des Staates sind immer verknüpft mit dem Lohn und
gekoppelt mit dem Zwang zur Arbeit. Der Sozialstaat kontrolliert und
diszipliniert uns. Die Hausdurchsuchung bei einer Sozialhilfeempfängerin
durch den Aussendienst des Sozialamtes gehört ebenso zu seinen Maßnahmen
wie die Drohung mit Leistungskürzungen bei Fehlverhalten. Dieser
repressive Sozialstaat der von uns Rechenschaft und
Leistungsbereitschaft fordert ist es nicht wert verteidigt zu werden!

Dieser Sozialstaat wird schon seit 25 Jahren abgebaut – seit Mitte der
70ger Jahre, seit Roy Black & Anita ihren Hit landeten. Denn der
Sozialstaat funktioniert nur dann, wenn er nicht in Anspruch genommen
wird. In der Krise aber, wenn die Inanspruchnahme steigt, wird er zum
teuren Ballast und blockiert die Verbilligung unserer Arbeitskraft.
Leistungsbereit und opferwillig sollen wir den Standort Deutschland
retten. Und alle schreien nach Arbeit. Die Partein und die
Gewerkschaften vorrann. Arbeit! Arbeit! Arbeit! Arbeit scheint in dieser
Gesellschaft ein Wert an sich zu sein. Aber alle die Arbeiten und alle
die einmal gearbeitet haben wissen: Arbeit ist kein Wert sondern Arbeit
schafft Wert und diejenigen die wertschaffend arbeiten bekommen ein
Lohn, nicht aber den Wert ihrer Arbeit. Und Lohnarbeit in unserer
kapitalistischen Gesellschaft produziert die unmöglichsten Dinge.
Atomkraftwerke, antibiotische Schweineschnitzel, Klobürstenhalter in
Pokemon-Form oder Schlager. Die wenigsten die Arbeiten sind von ihrer
Arbeit und dem was sie verdienen begeistert. Nicht umsonst träumen die
Menschen vom Lottogewinn um dem Chef auf den Tisch zu scheissen. Das
wissen auch die, die hier nach Arbeit rufen. Und deshalb fragt auch
keiner mehr um was für eine Art von Arbeit es sich denn handeln, was sie
produzieren und wer von ihr profitiert soll. Arbeit ist eine Plage und
die Forderung »Arbeit für alle« eine Drohung, eine Drohung mit Arbeit.

Wenn wir jetzt gleich zur SPD gehen, sollten wir weder den
sozialdemokratischen Sozialstatt zurückfordern noch nach Arbeit betteln
sondern unser Recht auf Einkommen und Teilhabe einklagen und den Zwang
zur Arbeit zurück weisen. Wenn wir eine soziale Sprengkraft entwickeln
wollen, müssen wir nicht nur den sozialen Frieden aufkündigen sondern
auch gesellschaftliche Perspektiven entwickeln die über den vergangenen
Sozialstaat und über die Abwehr des sozialen Angriffs hinausweisen. Die
Forderung nach einem garantiertem Einkommen auf das jeder
vorraussetzungslos ein Recht hat, das man sich nicht erst erarbeiten
oder verdienen muss, das völlig entkoppelt ist vom Zwang zur Arbeit –
ein solches Existenzgeld – könnte ein Ansatz sein.

Eignen wir uns das was unser Leben sein könnte wieder neu an.
Desertieren wir aus der neuen Pflichtengemeinschaft. Denken wir uns
jenseits von Markt. Wir haben mehr vom Leben als von der Arbeit.